Satzung 2011 –

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Musikverein St. Helena Altheim/Weihung e.V.” und hat seinen Sitz in 89195 Staig (nachfolgend kurz „Verein” genannt).

Der Verein ist ins Vereinsregister des Amtsgerichts Ulm eingetragen .

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Ziele

Der Verein dient der Förderung von Kunst und Kultur, der Erhaltung der Blasmusik sowie der Pflege des damit verbundenen heimatlichen Brauchtums.

Diesen Zweck verwirklicht der Verein insbesondere durch:

a)         Die Förderung der Aus- und Fortbildung von Musikern und Jungmusikern.

b)         Unterstützung der musikalischen (fachlichen) Jugendarbeit und der überfachlichen Jugendpflege der eigenen Nachwuchsorganisation.

c)            Durchführung von öffentlichen Konzerten, Auftritten und Platzmusiken.

d)            Teilnahme an Wertungs- und Kritikspielen.

e)            Mitgestaltung des öffentlichen Lebens in der Gemeinde durch die Mitwirkung an Veranstaltungen kultureller Art.

Förderung internationaler Begegnungen zum Zwecke des kulturellen Austauschs.

Die Aufführung von Theaterstücken und sonstige kulturelle Veranstaltungen.

Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er wird unter Wahrung der politischen und religiösen Freiheit seiner Mitglieder nach demokratischen Grundsätzen geführt.

Für den Verein besteht ein Verbandsanschluss zum Blasmusikkreisverband Ulm-Alb-Donau.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke” der §§ 51 ff. in der jeweiligen Fassung der Abgabenverordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Dem Verein gehören an

a)         aktive Mitglieder (Musiker und Jungmusiker),

b)         passive Mitglieder,

c)            Ehrenmitglieder.

Aktive Musiker sind die Musiker, Jugendmusiker sowie die Mitglieder des Vorstands nach § 10 dieser Satzung.

Passive Mitglieder sind natürliche Personen ohne Altersbegrenzung.

Ehrenmitglieder sind Personen, die sich um die Blasmusik und den Verein besondere Verdienste erworben haben. Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt durch den Gesamtvorstand nach §10.

Zum Ehrenmitglied können solche Mitglieder ernannt werden, die sich um den Verein und die Förderung der Kapelle in besonderer Weise verdient gemacht haben.

§ 5 Aufnahme

Die Aufnahme als Mitglied in den Verein bedarf eines schriftlichen Antrags beim Vorstand. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Als Mitglied kann auf Antrag in den Verein aufgenommen werden, wer die Zwecke des Vereins anerkennt und fördern will. Über den schriftlichen Antrag, der bei Personen unter 18 Jahren durch die/den Erziehungsberechtigten mit unterzeichnet sein muss, entscheidet der Vorstand.

Mit Aufnahme in den Verein anerkennt das Mitglied diese Satzung und die gültigen Mitgliedsbedingungen (Beiträge, Ausbildungsgebühren etc. sowie ergänzende Verbandsrichtlinien).

Gegen eine ablehnende Entscheidung des Vorstandes, die nicht begründet sein muss, kann der Antragsteller Einspruch erheben. Über den Einspruch entscheidet die nächste anstehende Mitgliederversammlung endgültig.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.

a)         Der Austritt ist nur zum Schluss eines Geschäftsjahres zulässig. Er ist mindestens 4 Wochen vorher dem Vorstand gegenüber schriftlich zu erklären.

Mitglieder, die ihren Pflichten trotz Mahnung nicht nachkommen, gegen die Satzung, bestehende Ordnungen oder Richtlinien des Vereins oder der angeschlossenen Verbände verstoßen oder durch ihr Verhalten die Interessen oder das Ansehen des Vereins schädigen, können durch den Gesamtvorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden.

Dem Mitglied ist zuvor mit einer Frist von 14 Tagen Gelegenheit zur Rechtfertigung gegenüber dem Gesamtvorstand zu gewähren.

Ein ausgeschlossenes Mitglied kann gegen die Entscheidung des Vorstands Einspruch einlegen, über den die nächste anstehende Mitgliederversammlung entscheidet. Der Ausschluss erfolgt mit dem Datum der Beschlussfassung; bei einem zurückgewiesenen Einspruch mit dem Datum der Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung.

Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlischt jeder Anspruch gegenüber dem Verein. Entrichtete Beiträge werden nicht zurückerstattet.

§ 7 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Alle Mitglieder haben das Recht

a)         nach den Bestimmungen dieser Satzung und bestehenden Ordnungen an Versammlungen und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und sämtliche allgemein angebotenen materiellen und ideellen Leistungen des Vereins in Anspruch zu nehmen;

b)         sich nach der gültigen Ausbildungsverordnung des Vereins instrumental aus- und fortbilden zu lassen;

c)            Ehrungen und Auszeichnungen für verdiente Mitglieder zu beantragen und zu erhalten, die durch den Verein verliehen werden.

Alle Mitglieder sind verpflichtet, die Ziele und Aufgaben des Vereins nachhaltig zu unterstützen und die Beschlüsse der Organe des Vereins durchzuführen.

Alle aktiven Mitglieder sind verpflichtet, an den Musikproben teilzunehmen und sich an den musikalischen Veranstaltungen des Vereins zu beteiligen.

Die Mitglieder sind verpflichtet, die von der Mitgliederversammlung oder durch eine von der Mitgliederversammlung beschlossene Beitragsordnung dort festgelegten finanziellen Beitragsleistungen zu erbringen.

Ehrenmitglieder/Ehrenvorstände/Ehrendirigenten sind beitragsfrei.

§ 8 Organe

Organe des Vereins sind

die Hauptversammlung        (siehe § 9)

der Gesamtvorstand und       (siehe § 10)

der Vorstand.                (siehe § 11)

§ 9 Hauptversammlung

1.         Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt.

2.         Einladungen zur Einberufung von Jahresmitgliederversammlungen erfolgen mit einer Frist von mindestens zwei Wochen zuvor durch öffentliche Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Staig oder durch schriftliche Benachrichtigung aller Mitglieder durch den vertretungsberechtigten Vorstand unter Angabe der Tagesordnung an die zuletzt von Seiten des Mitglieds dem Verein gegenüber benannte Mitgliederadresse zu richten. Der Vorstand ist berechtigt, soweit von Seiten des Mitglieds benannt, die schriftliche Einladung auch an eine zuvor benannte E-Mail-Adresse zu senden.

3.         Der 1. Vorsitzende oder sein Stellvertreter kann im Übrigen bei besonderem Bedarf im Interesse des Vereins eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist zudem einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies unter Angabe der Gründe für die Einberufung gegenüber dem Vorstand verlangt. Für die Einladungsfristen gilt Abs. 2. Der Vorstand ist jedoch berechtigt, die Einladungsfrist für die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung auf eine Woche zu verkürzen, soweit dies wegen der besonderen Bedeutung und der Dringlichkeit erforderlich wird.

4.         Anträge und Anregungen sind dem 1. Vorsitzenden spätestens eine Woche vor der Hauptversammlung schriftlich einzureichen. Später gestellte Anträge werden erst in der darauffolgenden Mitgliederversammlung behandelt. Dringlichkeitsanträge bedürfen ansonsten der ausdrücklichen Zustimmung zur nachträglichen Zulassung zur Mitgliederversammlung durch die anwesenden Mitglieder.

5.         Die Hauptversammlung ist zuständig für die

a)         Wahl des Gesamtvorstandes und der Kassenprüfer,

b)            Entgegennahme von Berichten des 1. Vorsitzenden, Schriftführers, Dirigenten, Kassierers, Jugendleiters, sowie der Kassenprüfer.

c)            Festsetzung der Mitgliedsbeiträge/Aufnahmegebühren/Beendigung, der Erlass und die Änderung von Beitragsordnungen,

d)            Beschlussfassung über wichtige Angelegenheiten/Beschlussvorlagen des Vorstands, soweit diese ordentlich zur Entscheidung durch die Mitgliederversammlung vorgelegt werden,

e)            Entlastung des Vorstands,

f)            abschließende Beschlussfassung über Mitgliedsaufnahmen und Mitgliederausschlüsse in Einspruchsfällen nach § 6 dieser Satzung,

g)            Anschluss oder Austritt zu Verbänden,

h)            Änderung der Satzung,

i)            Auflösung des Vereins.

5. Stimmberechtigt sind grundsätzlich alle Mitglieder des Vereins, aktive Mitglieder ab dem 14. Lebensjahr. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden, jedes Mitglied hat eine Stimme. Eine Stimmrechtsübertragung ist grundsätzlich ausgeschlossen.

6. Mitgliederversammlungen werden grundsätzlich vom 1. Vorsitzenden, ansonsten durch den stellvertretenden Vorsitzenden oder eines Mitglieds des Vorstands geleitet. Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

7. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen ist. Beschlüsse bedürfen der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Stimmenthaltungen bleiben unberücksichtigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

8. Wahlen werden geheim mit Stimmzettel vorgenommen; es kann offen gewählt werden wenn kein Mitglied wiederspricht.

9. Über jede Hauptversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Sitzungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 10 Gesamtvorstand

Der Gesamtvorstand besteht aus

a)         dem 1. Vorsitzenden,

b)         dem 2. Vorsitzenden (Stellvertreter),

c)         dem Schriftführer,

d)         dem Kassierer,

e)         dem Jugendleiter,

f)          und bis zu 6 Beisitzern.

Der Gesamtvorstand beschließt über alle laufenden Angelegenheiten des Vereins soweit nicht die Hauptversammlung nach den Bestimmungen dieser Satzung oder Gesetz zuständig ist. Weiterhin ist der Gesamtvorstand verantwortlich für die Ausführung der Beschlüsse der Hauptversammlung und die Verpflichtung des Dirigenten sowie weiterer musikalischer Fachkräfte/Übungsleiter.

Der Gesamtvorstand kann zur Unterstützung seiner Arbeit einzelne Aufgaben sachkundigen Mitgliedern übertragen.

Die Mitglieder des Gesamtvorstandes werden von der Hauptversammlung für eine Amtszeit von 2 Jahren gewählt.

Die Mitgliederversammlung wählt für eine Amtszeit von 2 Jahren zwei Kassenprüfer, die nicht dem Gesamtvorstand angehören dürfen. Eine Wiederwahl ist zulässig.

Scheidet ein Mitglied des Gesamtvorstandes oder ein Kassenprüfer vorzeitig aus, so hat in der nächsten anstehenden Hauptversammlung eine Nachwahl zu erfolgen. Der Gesamtvorstand ist berechtigt, bis zur Nachwahl einem Vereins- oder Gesamtvorstandsmitglied kommissarisch die Aufgabe des ausgeschiedenen Gesamtvorstandsmitglieds bzw. Kassenprüfers zu übertragen.

Scheidet jedoch während der Amtsdauer mehr als die Hälfte der gewählten Mitglieder des Gesamtvorstands aus, ist der vertretungsberechtigte Vorstand verpflichtet, umgehend, dies mit einer Frist von einem Monat, eine außerordentliche Mitgliederversammlung zur Durchführung von Neuwahlen einzuberufen.

Vor Beginn von Gesamtvorstandswahlen ist durch offene Abstimmungen ein Wahlleiter zu wählen, dieser führt die Wahlen durch.

Ein Bewerber für ein Gesamtvorstandsamt oder auch als Kassenprüfer gilt als gewählt, wenn er mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen der anwesenden Mitglieder erhält. Erhält keiner der Bewerber mehr als die Hälfte, so wird zwischen den verbleibenden beiden Bewerbern mit der erzielten Höchststimmenzahl eine notwendige Stichwahl durchgeführt.

Vorstandssitzungen werden vom 1. Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung durch seinen Stellvertreter einberufen. Eine Einberufung für eine Gesamtvorstandssitzung hat zu erfolgen, wenn dies mindestens von drei Gesamtvorstandsmitgliedern beantragt wird. Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Gesamtvorstandsmitglieder anwesend sind. Der Dirigent/musikalische Leiter kann mit beratender Stimme zu Gesamtvorstandssitzungen eingeladen werden. Der Gesamtvorstand beschließt grundsätzlich über alle Angelegenheiten, soweit er nach der Satzung hierfür zuständig ist.

§ 11 Vorstand

Der Vorstand besteht aus

a)         dem 1. Vorsitzenden,

b)         dem 2. Vorsitzenden (Stellvertreter),

c)         dem Schriftführer,

d)         dem Kassierer.

Der Verein wird gemäß § 26 BGB durch 2 Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.

Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte unter der Leitung des 1. Vorsitzenden.

Der Schriftführer besorgt den Schriftverkehr und die Protokollführung bei allen Vorstands und Gesamtvorstandssitzungen. Außerdem führt er Protokolle bei allen Zusammenkünften der Organe des Vereins.

Dem Kassier obliegt die Führung der Kassengeschäfte. Er hat mit Ablauf des Geschäftsjahres die Kassenbücher abzuschließen und die Abrechnung den Kassenprüfern zur Überprüfung vorzulegen. Der Kassier hat auf Verlangen des Vorstandes jederzeit Kassenbericht zu erstatten.

§ 12 Vergütungen für die Vereinstätigkeit

1.         Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.

2.         Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26a EStG ausgeübt werden.

3.         Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. 2 trifft der Gesamtvorstand. Gleiches gilt für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigung.

4.         Der Gesamtvorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.

§ 13 Kassenprüfung

Die für 2 Jahre gewählten Kassenprüfer haben die Kassengeschäfte des Vereins nach Ablauf eines Kalenderjahres zu prüfen und hierfür einen Prüfungsbericht abzugeben. Das Prüfungsrecht der Kassenprüfer erstreckt sich auf die Überprüfung eines ordentlichen Finanzgebarens, ordnungsgemäßer Kassenführung, Überprüfung des Belegwesens. Die Tätigkeit erstreckt sich auf die rein rechnerische Überprüfung, jedoch nicht auf die sachliche Fertigung von getätigten Ausgaben.

Aufgrund eines Gesamtvorstandsbeschlusses oder Beschluss der Mitgliederversammlung kann auch außerhalb der jährlichen Prüfungstätigkeit eine weitere Kassenprüfung aus begründetem Anlass vorgenommen werden.

§ 14 Datenschutz

1.         Mit dem Beitritt eines Mitglieds nimmt der Verein personenbezogene Daten auf. Diese Informationen werden in dem vereinseigenen EDV-System gespeichert.

2.         Die personenbezogenen Daten werden dabei durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor der Kenntnisnahme Dritter geschützt. Sonstige Informationen zu den Mitgliedern und Informationen über Nichtmitglieder werden von dem Verein grundsätzlich nur verarbeitet oder genutzt, wenn sie zur Förderung des Vereinszweckes nützlich sind und keine Anhaltspunkte bestehen, dass die betroffene Person ein schutzwürdiges Interesse hat, das der Verarbeitung oder Nutzung entgegensteht.

3.         Als Mitglied des Blasmusikkreisverbandes Ulm-Alb-Donau ist der Verein verpflichtet, die Daten seiner Mitglieder in elektronischer Form an den Verband zu melden.

4.         Der Gesamtvorstand macht besondere Ereignisse des Vereinslebens bekannt. Dabei können personenbezogene Mitgliederdaten veröffentlicht werden. Das einzelne Mitglied kann jederzeit gegenüber dem Gesamtvorstand Einwände gegen eine solche Veröffentlichung seiner Daten vorbringen. In diesem Fall unterbleibt in Bezug auf dieses Mitglied eine weitere Veröffentlichung.

5.         Zur Wahrnehmung der satzungsmäßigen Rechte gewährt der Vorstand gegen die schriftliche Versicherung, dass die Adressen nicht zu anderen Zwecken verwendet werden, Einsicht in das Mitgliederverzeichnis.

6.         Beim Austritt werden personenbezogene Daten auf schriftlichen Antrag des Mitglieds aus dem Mitgliederverzeichnis gelöscht.

Sämtliche Daten des austretenden Mitglieds, die die Kassenverwaltung betreffen, werden gemäß der steuergesetzlichen Bestimmungen bis zu zehn Jahren ab der schriftlichen Bestätigung des Austritts durch den Vorstand aufbewahrt.

§ 15 Satzungsänderungen

Eine Änderung der Satzung kann nur durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder erfolgen. Der Vorstand ist verpflichtet, bei Einladungen zur Mitgliederversammlung die vorgesehenen Satzungsänderungen als besonderen Tagesordnungspunkt aufzuführen und kurz zu begründen.

§ 16 Auflösung des Vereins

1.         Der Verein wird aufgelöst, wenn sich dafür mindestens drei Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Hauptversammlung aussprechen.

2.         Zur Auflösung muss ein schriftlicher Antrag vorliegen. Dieser muss Tagesordnungspunkt der Hauptversammlung sein.

3.         Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins  an die Gemeinde Staig, mit der Bestimmung dieses Vermögen für kulturelle Zwecke zu verwenden.

4.         Für den Fall der Durchführung einer Auflösung sind die bisherigen vertretungsberechtigten Vorstände die Liquidatoren, soweit die Mitgliederversammlung keine anderweitige Entscheidung trifft.

§ 17 In-Kraft-Treten

Vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom __________ verabschiedet und tritt mit der Eintragung im Vereinsregister in Kraft.